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Die Demokratie, die niemals war – das BSW, Wagenknechts autokratische Spielwiese

TL;DR: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigt kaum demokratische Strukturen und kontrolliert durch zentrale Listen und restriktive Mitgliedsaufnahme gezielt, wer in der Partei Einfluss hat. Kritiker werfen der Bundesführung autokratische Tendenzen vor, da sie loyale Personen bevorzugt und unliebsame Meinungen ausschließt. Besonders in Thüringen wurde diese Kontrolle deutlich, als 30 neue Mitglieder kurz vor einer Abstimmung in den Landesverband eingeschleust wurden, um Machtverhältnisse zu beeinflussen. Das BSW präsentiert sich als Demokratische Partei, agiert jedoch wie ein elitärer Machtzirkel, der Demokratie bestenfalls als rhetorisches Mittel nutzt.



Man stelle sich vor, ein „Bündnis“ erhebt Anspruch darauf, eine Demokratische Partei zu sein, während es doch nicht mehr als ein elitäres Projekt ist, das im Befehlston agiert. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat das Wesen demokratischer Prozesse vollkommen missverstanden. Die Grundlage echter Parteistrukturen, die Wahl von unten nach oben, gilt für sie lediglich als peinlicher Ballast. Demokratie? Fehlanzeige. In Schleswig-Holstein tritt das BSW bereits an, die Landesliste für die Bundestagswahl zu kontrollieren. Ein ganzer Landesverband wird so durch die Bundesführung auf Linie gebracht. Natürlich nur mit linientreuen Gefolgsleuten – für kritische Stimmen ist da kein Platz. Kritiker bezeichnen dies nicht zu Unrecht als autokratisches Vorgehen.

 

 

Wie kann ein Projekt, das die Worte „Opposition“ und „Demokrati“ so gerne im Mund führt, tatsächlich die Dreistigkeit besitzen, genau jene demokratische Basis auszuhebeln, von der es lebt? Natürlich, die Linke ist das BSW längst nicht, eine Partei im klassisch-demokratischen Sinne aber auch nicht. Dies ist keine Volkspartei, sondern ein elitäres Kaderprojekt, durchsetzt von Misstrauen gegenüber der Basis und voller Verachtung für den offenen Diskurs.

 

Der Zentralismus als Tugend – Eine Partei ohne Mitglieder

 

Um die Parteilinie des BSW zu wahren, setzt man auf eine Mitgliederschaft aus engen Reihen. Die Aufnahme ist ein selektiver Prozess – keine Überraschung. Die restriktive Aufnahme wird als Schutz vor „Unterwanderung“ verkauft, doch sie verhindert in Wahrheit genau das, was für jede Partei essenziell sein sollte: Debatten und Konflikte über den Kurs. Ein Kaderklub ohne Widerspruch, abgeschottet von der Kritik, die Demokratie eben auch bedeutet. Für Sahra Wagenknecht und ihre Vertrauten scheint die Vorstellung, Mitglieder mit allzu unterschiedlichen Ansichten zu haben, eine Bedrohung darzustellen, die es zu kontrollieren gilt.

 

 

 Es ist keine linke Idee, der Basis zu misstrauen. Es ist eine elitäre Idee, eine, die so alt ist wie das Machtbewusstsein selbst. Wie treffend beschreibt Telepolis es: Das BSW schafft sich seine eigene Parallelstruktur der Loyalität, in der Platz für Widerspruch nur als Störfaktor bleibt. 

 


Demokratie nach Maß – Die Loyalitätsliste

 

Um Missverständnissen vorzubeugen: Im BSW wird auf den gesunden Menschenverstand der Mitglieder keine Rücksicht genommen. Stattdessen werden zentral Listen erstellt, die linientreue Parteisoldaten präsentieren. Sahra Wagenknecht bestimmt, wer das Parteibuch verdient und wer sich der Partei würdig erweist – oder sollte man besser sagen, wer ihr persönlich würdig ist? Es gibt keine Debatte, nur ein Diktat. Listen kommen von oben, Loyalität ist das Hauptkriterium. Was passiert mit den anderen? Entweder sie ordnen sich ein oder sie fliegen. Nicht einmal im Ansatz versucht das BSW die demokratische Fahne zu heben.

 

 

Eine Parteistruktur, die keine Wahlbasis kennt, sondern durch die exklusive Liste loyaler Anhänger lebt – das ist der Gipfel der modernen Kaderpartei. Demokratie von unten nach oben? Hier läuft alles nach Maß und Kontrolle von oben nach unten.

 

Die Farce der Basisdemokratie – Das Thüringer Machtspiel

 

Der „Erfolg“ des BSW in Thüringen spricht für sich. Mitten in die internen Abstimmungen platzt eine ganz besondere „Palastrevolution“: 30 neue Mitglieder, frisch eingeführt, um den Thüringer Verband von oben zu stabilisieren. Das Problem mit der Basis ist ja bekanntlich, dass sie zu viele Meinungen hat. Wagenknecht geht dem Ärger lieber gleich aus dem Weg, indem sie ihre Leute in Stellung bringt, bevor eine Abstimmung am Ende gar noch gegen sie ausfallen könnte. Demokratie von oben – man nennt das auch Manipulation.

 

„Kurz vor der Thüringer Abstimmung schleuste Wagenknecht 30 neue Mitglieder in den Landesverband ein, um die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten zu beeinflussen.“ – [BILD] Will Wagenknecht ihre Thüringen-Chefin entmachten?

 

Da bleibt keine Frage mehr offen. Wo Sahra Wagenknecht Demokratie sagt, meint sie Kontrolle – wo sie Mitsprache verspricht, liefert sie ihren eigenen Personalbedarf. Eine Partei, die durch und durch von oben gesteuert ist, wäre also genau das Richtige, sagen Sie? Dann herzlich willkommen beim Bündnis Sahra Wagenknecht.

 

Die Demokratie, die niemals war

 

Das Bündnis Sahra Wagenknecht verdiente den Namen Demokratie nicht, selbst wenn man ihn ihm auf die Stirn tätowieren würde. Es geht um Macht – und die gehört in dieser Partei nur einem.

Autokratische Tendenzen in Deutschland? Schauen Sie nicht länger nur auf die AfD oder in das entfernteste Ausland. Da wäre das Bündnis Sahra Wagenknecht, und da steht eine Führung, die sich nicht scheut, die Demokratie an jeder Ecke zu beugen und zu brechen.


Anmerkung: Das BILD-Zitat ist als einziges nicht mit einer Quelle verlinkt. Ich verlinke die BILD aus Prinzip nicht.

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