Eiflers Täuschungsmanöver: Berechtigte Kritik verunglimpft

tl;dr Prominente Linke treten aus, kritisieren die Partei scharf wegen ihres Umgangs mit Antisemitismus und ihrer „unterkomplexen“ Ukraine-Position. Ulrike Eifler hingegen stellt dies als „personelle Klärung“ dar und redet von „Erneuerung“, während sie die berechtigten Vorwürfe pauschal abwehrt und die Kritik der Austretenden ins Lächerliche zieht. Anstatt auf die konkreten Missstände einzugehen, verteidigt Eifler eine pazifistische Haltung, die sich blind gegenüber den realen Bedrohungen zeigt, und konstruiert ein Feindbild der „kompromisslosen Störer“. Ihre „Erneuerung“ entpuppt sich dabei als Täuschungsmanöver, das die wachsenden Probleme der Linken nicht lösen, sondern weiteren Zerfall herbeiführen wird.

Prominente Linke ziehen die Konsequenzen und verlassen die Partei unter deutlicher Kritik – und das Parteivorstandsmitglied Ulrike Eifler tut was? In ihrem Beitrag „Die Linke: Positionen zu Gaza und Ukraine rechtfertigen keinen Austritt“ auf ‚Die Freiheitsliebe‘ vom 28. Oktober spricht sie von „personeller Klärung“ und „Erneuerung“. Für Eifler ist der Abgang von Lederer, Breitenbach, Quade, Wolf und anderen eine fruchtbare Selbstreinigung, deren einziger Schönheitsfehler darin besteht, dass sie nicht hinter verschlossenen Türen stattgefunden hat. Da ihr Wunsch nach einem stillen und leisen Verschwinden der Kritiker sich nicht erfüllt hat und deren Austrittserklärungen öffentlich sichtbar auf dem Tisch liegen, muss Eifler sich nun mit dem auseinandersetzen, was für sie eine willkommene „personelle Klärung“ darstellt. Vordergründig redet sie von „Erneuerung“, während sie die berechtigten Vorwürfe pauschal abwehrt und die Kritik der Austretenden ins Lächerliche zieht. Anstatt auf die konkreten Missstände einzugehen, konstruiert sie ein Feindbild der „kompromisslosen Störer“.

Antisemitismus-Vorwürfe – Ein rhetorischer Trick und viel heiße Luft

Henriette Quade und Udo Wolf bemängeln in ihren Austrittsschreiben scharf, dass die Partei nicht entschlossen genug gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorginge. Eiflers Antwort? Eine weitschweifige Versicherung, dass „Die Linke keine antisemitische Partei“ sei. So weit, so pauschal. Der Kern der Kritik – das „Schweigen der Parteistrukturen“ – wird hingegen plump umgangen. Weder Quade noch Wolf verurteilen die Linke pauschal, sondern fordern Konsequenz gegenüber antisemitischen Tendenzen. Doch Eifler, Meisterin der Simplifizierung, tut so, als ob die Austretenden die Partei insgesamt verdächtigten. Ein rhetorischer Trick, aber sicher keine Antwort.

Friedenspolitik und Ukraine – Eine Position der Ignoranz

Dann die Ukraine: Eifler gibt sich als Vertreterin der moralisch überlegen scheinenden Haltung des Pazifismus – einer Friedensbotschaft, die sich von der Realität scheinbar unbeeindruckt zeigt. In ihrer Sicht wird jede Kritik daran als „bürgerliche“ Kriegshetze abgetan. Die Austretenden jedoch, darunter auch die Gruppe um Elke Breitenbach und Klaus Lederer, nennen die Position der Linken „unterkomplex“ und bemängeln, dass sie keine Lösung für die Sicherheitsbedenken der ukrainischen Bevölkerung bieten kann. Das nötige Verständnis für die Realität? Darauf wartet man bei Eifler vergeblich. Ihr Credo lautet wohl: Wer an der Friedensethik kratzt, hat sich selbst disqualifiziert. Eine Haltung, die Eiflers moralische Überlegenheit mehr als bloße Abwertung anderer Positionen entlarvt.

Parteikultur und „Alles-oder-Nichts“-Rhetorik – Die Feindbildkonstruktion

In einem weiteren rhetorischen Schachzug präsentiert Eifler die Austretenden als einen Zirkel der Unflexiblen. Lederer und Breitenbach? Für sie nur notorische Polarisierer, kompromisslos, weil sie sich erdreisten, die mangelnde Diskussionskultur anzusprechen. Den Vorwurf der Austretenden übergeht sie: dass innerhalb der Linken eine Kultur der Zensur herrsche und parteiinterne Kritik erstickt werde. Eifler konstruiert lieber ein bequemes Feindbild der „bürgerlichen Presse“ und der angeblichen „Machtkämpfe“, die von den Austretenden zur Spaltung eingesetzt werden sollen.

Statt die fehlende Kompromissbereitschaft der Partei zu thematisieren, malt Eifler das Bild unbändiger Störer, die keine Einsicht zeigen. Wer nicht brav im Chor mitsingt, hat wohl nie gelernt, was Kompromissfähigkeit wirklich bedeutet – so das schiefe Echo von Eiflers Argumentation.

Die Fassade bröckelt

Und was bleibt von Eiflers Erneuerungsrhetorik, wenn die Vorwürfe der Austretenden laut und deutlich im Raum stehen? Sie selbst spricht von der Chance, die Partei „handlungsfähig“ zu machen, entlarvt aber nur ihre eigene Unfähigkeit, sich der Realität zu stellen. Eiflers „Erneuerung“ erweist sich als Verdrehung der Tatsachen: Eine Linke, die sich ihrer inneren Widersprüche stellen müsste, wäre gezwungen, sich mit Antisemitismus und der Ukraine-Politik wirklich auseinanderzusetzen – eine Gefahr, die Eifler plump umgeht. Diese Fassade der Erneuerung wird schneller bröckeln, als Eifler hoffen mag, denn ein Programm der Ausblendung schafft nur eine Sache: den nächsten Austritt.